Austritt aus der Partei B90/Die Grünen

Hier zur Kenntnis mein Austrittsgesuch, das ich gerade an den Landesvorstand der Grünen verschickt habe.

„Lieber Landesvorstand,
mit dieser Mail will ich meinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen nach §4.2 der Satzung erklären.
Ich bin damals Mitglied einer Partei geworden, die sich bedingungslos hinter Geflüchtete gestellt hat. Nach einer Woche Belagerungszustand der Gerhart-Hauptmann-Schule und die heutige Abgabe der Verantwortung für eine Räumung an die Berliner Polizei, kann ich es nun nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren, mich als Mitglied dieser Partei zu bezeichnen.
Die Krönung einer Reihe von fatalen Fehlentscheidungen ist der Berliner Polizei die Verantwortung für angebliche Verhandlungen und die Räumung zu übergeben. Einzelentscheidung hin oder her, eine Partei, die dieser Polizei komplett die Leben von Refugees in die Hand gibt, ist für mich persönlich aktuell nicht tragbar. Die Berliner Polizei ist bekannt für ihren Umgang mit (linken) Demonstrant*innen, die letzte Woche des Ausnahmezustands hat das nur mal wieder allzu deutlich gemacht, einer der traurigen Höhepunkte das Vorgehen gegen den Schüler*innenstreik heute morgen.
Diesen Menschen irgendeine Form von Sensibilität zuzutrauen, wie das Hans Pannhoff in seiner Erklärung gemacht hat, ist für mich einfach nur beschämend zynisch. Das ihn aber keine Alleinschuld trifft, sollte man eben auch nicht vergessen – Monika hätte spätestens (!) Montagabend durch das Ultimatum der Polizei die Möglichkeit gehabt, diesen unglaublichen Einsatz zu beenden. Dass das nicht passiert ist und, dass auch Pannhoffs Entscheidung vom Bezirk bisher nicht zurückgenommen wurde, enttäuscht mich enorm.

Solange bis es also endlich klare Konsequenzen und eine Rücknahme der Räumungsentscheidung gibt, kann ich nicht mehr Mitglied dieser Partei bleiben. Trotzdem hoffe ich sehr auf einen guten Ausgang dieser verfahrenen Situation – möglichst auch für die Grüne Partei, aber eben zu allererst für die Refugees.
LG Dora Streibl“

Solidarität für alle außer Jüdinnen und Juden

Solidarität für alle außer Jüdinnen und Juden – Distanzierung vom Beschluss des Landesvorstands der Grünen Jugend Berlin zum Al Quds Tag Gegenbündnis

Gestern kam mein Antrag auf Unterstützung des antifaschistischen Aktionsbündnisses gegen den Al Quds Tag in Berlin auf der Landesvorstandssitzung der Grünen Jugend Berlin nicht durch.
Mit diesem Blogeintrag möchte ich mich als Mitglied des Landesvorstand und politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend Berlin von dieser Entscheidung distanzieren und meine Unterstützung für die Arbeit und die Ziele des Bündnisses erklären.

Worum geht es überhaupt?
Am 26. Juli werden wieder mehrere hundert Antisemit*innen durch Berlin ziehen und so gut wie niemanden interessiert es.
Die Gegendemos sind im Vergleich mit Anti-Nazi-Demos spärlich besucht und auch sonst ist die geringe Menge an Aufmerksamkeit die diesem Aufmarsch zu Teil wird sehr peinlich.
Der Antisemitismus in ganz Europa nimmt immer weiter zu, so etwas wie das Attentat in Brüssel ist das tödliche Ergebnis. Und am Al Quds Tag nutzen Islamist*innen und Nazis jetzt die Chance um dieses Gedankengut noch weiter zu befeuern.

Eigentlich sollte es doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass man sich diesem Marsch entgegenstellt.
Und dann kommen wir als Grüne Jugend Berlin, bezeichnen uns selbst als antifaschistisch und schaffen es nicht mal den simpelsten Teil antifaschistischer Arbeit zu leisten – uns gemeinsam mit Verbündeten gegen widerliche antisemitische Positionen zu stellen.
Das ist peinlich und damit wird jedes Bekenntnis gegen Antisemitismus zur Heuchelei.
Man kann nicht behaupten Antisemitismus zu bekämpfen und sich dann gegen so ein Bündnis stellen.

Bei jedem Naziaufmarsch wird zu Protesten aufgerufen – auch mit höchst fragwürdigen Gruppen, aber das ist egal, schließlich geht es um die Sache, man hat eine gemeinsame Schnittmenge, den Kampf gegen faschistoides Gedankengut. Im Fall vom Al Quds Tag ist das wohl zu viel verlangt.
Wir verweigern lieber die Solidarität nicht nur mit Jüdinnen und Juden sondern auch mit Homosexuellen und Trans*-Menschen, denn auch diese sind Opfer der beim Al Quds Tag propagierten Hetze.
Man muss ja schließlich schauen, mit wem man in einem Bündnis ist, ein minimal Konsens wie bei jeder anderen Demo ist wohl zu viel verlangt.

Auch die Argumentationslinie, dass ja nicht alle beim Al Quds Tag antisemitisch sind, erscheint absurd, wenn man sich überlegt, wir uns da sonst positionieren.
„In Dresden trauern ja auch wirklich Leute!“ – „Beim ‚Marsch für das Leben‘ wollen manche wirklich nur disabled persons schützen!“
Das sind Scheinargumente um eine Bewegung zu verharmlosen, die nichts harmloses an sich hat – und gerade wenn noch vernünftige Menschen dort mitlaufen, muss man ihnen mit einem klaren Entgegentreten aufzeigen, was der Rest der Leute dort denkt.
Und jede*r, der*die dann immer noch mitläuft, stellt sich auch hinter die antisemitischen Forderungen und muss sich dafür verantworten.

Das sich in der Abstimmung bei uns im Landesvorstand die Mehrheit enthalten hat, ist symptomatisch für die Antisemitismus-Debatte in der Grünen Jugend.
‚Bloß nicht bei so etwas kontroversen positionieren und damit Leute abschrecken‘ scheint die Devise zu sein. Aber genau das tut man.
Ich kenne mehrere Menschen, die sich aufgrund dieser Nicht-Positionierungen aus der Grünen Jugend zurückgezogen haben und ich kann das mehr als nachvollziehen.

Man ist nicht einfach neutral, wenn man die Antisemit*innen durch Berlin ziehen lässt ohne sich ihnen entgegenzustellen – man bezieht deutlich Position. Und zwar dahingehend, dass Antisemitismus nicht wichtig genug ist, um dafür den eigenen Kopf hinzuhalten.

Weil nur darum geht es – Antisemitismus.
Es geht nicht darum sich irgendwie zum Nahost-Konflikt zu positionieren. Es geht auch nicht darum in irgendeiner Weise allen Muslim*innen Antisemitismus zu unterstellen oder Rassismus zu verharmlosen.
Es geht darum sich menschenverachtendem Gedankengut entgegenzustellen. Antisemitismus genauso wie Rassismus.
Und solange das kein Konsens in der Grünen Jugend ist distanziere ich mich klar: Das ist nicht meine Grüne Jugend.

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Weiterführende Lesetipps zum Al Quds Tag und zu Antisemitismus:
„Als GRÜNE JUGEND stellen wir uns gegen Antisemitismus jeder Art.“
- Die Pressemitteilung des Bundesverbands der Grünen Jugend zum Al Quds Tag 2013.

„Von der Polizei verbotene Parolen wie »Israel – Kindermörder« wurden in »Zionisten – Kindermörder« umgewandelt. “
- Die Jüdische Allgemeine zum Al Quds Tag im letzten Jahr.

„Die Herren der Zinsen“
- Die Jungle World mit einem ausführlichen Artikel zu Antisemitismus in Europa.

„Trotz­dem will im Jahr 2014 kaum je­mand etwas von An­ti­se­mi­tis­mus wis­sen, so wie man von ihm auch 1945 nichts ge­wusst haben will. Nur die we­nigs­tens möch­ten über ihn spre­chen, noch we­ni­ger sehen ihn als aku­tes Pro­blem an. Denn bei ge­naue­rer Be­trach­tung, müss­te man sich ja eing­ste­hen, dass man ge­ge­ben­falls selbst ein Teil die­ses Pro­blems ist.“
- @GoldsteinChucky über die Verweigerung Antisemitismus als Problem anzuerkennen.

Nachtrag:
„In aktuellen öffentlichen Debatten legten die Wissenschaftler dar, werde nicht der Antisemitismus, sondern der Antisemitismus-Vorwurf skandalisiert. Dabei sei der Vorwurf des Kritik-Tabus längst widerlegt. Kaum ein Land wird in Deutschland heftiger und unverblümter kritisiert als Israel.“
Ein Artikel im Deutschlandfunk, zu intellektuellem und linkem Antisemitismus.

Der „Ich kann doch kein*e … sein“-Reflex der Linken

Auf der re:publica gab es einen Vortrag zur sog. Broken Comments Culture von @fraeulein_tessa. U.a. ging es darum, dass Online-Aktivist*innen, doch bitte nicht so schnell verbraucht werden sollen, und man die Handlungen der Personen kritisieren soll, und nicht die Personen selber.
Klingt prinzipiell doch plausibel, wurde von vielen geteilt, und ist eigentlich auch ein Appell, den ich teile.
Denn: wunderbar, wenn wir alle nur noch auf sachlicher Ebene kritisieren würden, und das nett in einer DM oder im Privatgespräch, anstatt öffentlich via Twitter einen Shitstorm anzufachen.
Das Problem ist nur, wenn diese Kritik nicht ankommt.

Man sieht sich selber als links (ob das der Rest der Linken auch so sieht, ist nochmal eine andere Frage), und engagiert sich politisch gegen Diskriminierungen, vielleicht aus einer persönlichen Betroffenheit heraus, als Frau*, als Nicht-Hetero, als Nicht-Cis, als Jüdin, als Muslima, als PoC, als… Man hat vielleicht auch begriffen, dass Antisemitismus und Rassismus keine Phänomene eines rechten Gesellschaftsrandes sind, sondern tief in der Gesellschaft verankert sind, durch Ressentiments und auch durch offene Vorurteile.

Was leider viel zu viele linke Menschen nicht begriffen haben: auch durch das Label „Links“, ist man nicht plötzlich frei von diskriminierendem Denken oder Verhaltensmustern.
Man sieht es bei den Montagsdemos, bei denen viele linke Menschen mitlaufen, was jedoch zwanghaft von anderen Linken abgelehnt wird, da bei dieser Friedensbewegung eine so große Menge an Verschwörungstheorien und Antisemitismus herumschwirrt, dass man sich sicher ist: Menschen, die das gut finden, können nicht links sein (Hierzu empfehle ich den Blogeintrag von @GoldsteinChucky).
Es gibt homosexuelle Männer*, die meinen, weil sie von der Gesellschaft diskriminiert werden, könnten sie ja selber gar nicht diskriminierend sein, sie sind ja selber Opfer und können dann ja jetzt einen linken Raum für sich nutzen, weil sie ja von der Gesellschaft unterdrückt werden – und übersehen dabei andere, denen es vielleicht ähnlich geht, die innerhalb dieses geschützten Raumes aber noch kein solches Selbstbewusstsein aufbauen konnten.
Oder Menschen, die sich selbst als israelsolidarisch bezeichnen, und total das Bewusstsein haben für den Antisemitismus anderer – aber weil sie ja grundsätzlich links sind, dabei total übersehen, wenn sie selber voller Vorurteilen sind.
Oder Menschen, die sich seit Jahren antifaschistisch engagieren und meinen, deshalb wäre es ja unmöglich, dass sie sich selbst antisemitisch geäußert haben -schließlich sind sie ja links und bekämpfen doch die Antisemit*innen…

Und genau das ist der Punkt. Was nützt es uns, wenn wir uns alle auf einer total sachlichen Ebene kritisieren, wenn es nicht angenommen wird?
‚Hey, ich bin links, du brauchst mir also gar nichts erzählen, ich weiß selber am Besten, dass ich nicht diskriminierend gewesen sein kann – schließlich habe ich mich doch selbst schon reflektiert und werde ja selber auch unterdrückt‘ – Juhu! Nicht.
Mich kotzt es an, dass sich diese Scheinheiligkeit aufgebaut hat, eine Schutzmauer des ‚Linkssein‘ hinter die man sich verziehen kann, sobald irgendwie an der eigenen Rolle als strahlende*r Retter*in der Gesellschaft vor den blöden Rechten und der genauso blöden Mitte der Gesellschaft gekratzt wird.
Links sein, schützt nicht vor diskriminierendem Verhalten und Denken, ich wiederhole es gerne nochmal, denn es ist ja irgendwie noch nicht überall angekommen.

Die Gesellschaft – das sind auch wir. Jede*r von uns ist Teil dieser Gesellschaft und mit den gleichen Ressentiments aufgewachsen wie die Anderen™. Man ist nicht automatisch plötzlich ein besserer Mensch, bloß weil man sich als Links bezeichnet und einmal überlegt hat, dass Diskriminierungen ja schon eher doof sind.
Man kann zu einem besseren Mensch werden, wenn man sich nicht mit Labels aufhält, die eigenen Vorurteile abbaut und überwindet, ja. Aber das ist nicht so einfach, wie wir es gerne hätten. Es ist ein ständig andauernder Prozess und ich wage es die eigentlich nicht sonderlich steile These aufzustellen, dass es nirgendwo auf der Welt einen Menschen gibt, der nicht irgendwelche diskriminierenden Denkmuster hat.
Und sobald man das eingesehen hat, kann man sich doch eigentlich schon auf den Weg der Besserung begeben.
Ja auch ich habe nicht die Weisheit mit Löffeln gefressen, und verdiene garantiert keinen Heiligenschein. Und auch ich habe Kritik, die mir zugetragen wurde teilweise wirsch weggewischt.
Aber ich versuche daraus zu lernen und würde mir wünschen, wenn das andere auch tun würden.
Wir haben das Internet, wir haben Filterblasen, wir haben Menschen in unserem Umfeld, die sich eben mit dem einen oder anderen Thema besser auskennen, die uns dann vielleicht auch mal darüber aufklären, wenn wir gerade dumme Klischees reproduzieren. Das sollte für uns kein Anlass sein, diese Menschen zu blocken, sondern wir sollten uns, so schwer es auch fällt, mal überlegen, ob da vielleicht was wahres dran ist.
Es hat nichts mit Selbstschutz zu tun, wenn wir uns vor unseren eigenen Ressentiments verstecken. Das ist einfach nur Selbstbetrug.

Keep Calm?! Der Veggie Day und deutsche Demokratie

Es passiert tatsächlich. Die Jugendorganisationen der deutschen Bundesregierung stellen sich vor die Parteizentrale der Grünen Partei um gegen einen Tag zu demonstrieren, an dem man in der Mensa oder Kantine statt zwischen Schnitzel und Bratwürstchen zwischen Spaghetti Arrabiata und einer Reispfanne wählt.
Wir haben noch 46 Tage bis zu einer Wahl die das Schicksal von 80 Millionen Menschen beeinflusst. Mehr Menschen noch, wenn man Deutschlands führende Rolle in Europa bedenkt.
Und tatsächlich. Der Wahlkampf wird seit gestern vom Thema Essen dominiert. Es ist so verdammt absurd. Und dann wiederum auch so bezeichnend für unser aktuelles politisches System.
Wie kommt es, dass sich tatsächlich Menschen über so etwas wie den Veggie Day aufregen können, zu anderen Dingen, auf Twitter war der Abhörskandal als Beispiel sehr beliebt, aber nichts kommt?
Es scheint fast so, als hätten die Parteien vor den großen Themen kapituliert. Als wäre klar, dass man sowieso nichts Grundlegendes ändert, und deswegen verstrickt man sich lieber in Essensfragen als über unsere diskriminierende Gesellschaft oder ähnlich deprimierendes zu reden.
Wir errichten mit diesem Wahlkampf eine ganz eigene Filterblase, in der ein Kantinenernährungsvorschlag Nazivergleiche hervorruft.
Wir machen es uns damit leicht, unbequeme Wahrheiten zu ignorieren wie etwa, dass eine Merkel-Abwahl nicht besonders wahrscheinlich ist. Oder, dass auch Rot-Grün nichts an den deutschen Zuständen ändern wird, und ein mutigeres Rot-Grün-Rot wird das Patriarchat auch nicht einfach abschaffen und den (Alltags-)Rassismus und Antisemitismus aus den Köpfen vertreiben können – let’s face it: vermutlich haben das viele der möglichen Beteiligten noch nicht mal vor.
Es kommt mir fast so vor, wie wenn die Demokratie in Deutschland für alle Beteiligten immer mehr zur Qual zu werden scheint, da sich ja doch nichts ändert.
Was sonst wollen einem so Sprüche wie „Cool bleiben und Kanzlerin wählen“ (von der Jungen Union) und „Keep Calm and vote for ‚Die Linke‘“ aufzeigen, wenn nicht die Politikverdrossenheit der Politiker*innen?
Statt ansatzweise selber politisch aktiv zu werden, oder wenigstens aktiv zu denken lieber ruhig sein, und andere ihre Arbeit machen lassen, ohne drüber nachzudenken, ob es bessere Optionen und Möglichkeiten gäbe – wenn das der Traum von JU und der Linken gleichermaßen ist, von Bewohner*innen einer wehrhaften Demokratie, na dann, danke.
Man könnte auch die mediale Aufmerksamkeit des Wahlkampfs nutzen um Bürger*innen dabei zu helfen sich und ihre Welt zu reflektieren, nein, stattdessen wird auf Kindergartenniveau um Stimmen gestritten.
Da braucht man sich auch nicht über Tweets wundern wie diesen hier, von @totalreflexion: „Ich fühle mich von diesem Wahlkampf intellektuell unterfordert.“

„Wie ist das denn so, haben die da alle so Locken?“

„Bist du selber jüdisch?“
„Wie ist das denn so, haben die da alle so Locken?“
„Tragen die da auch diese.. Käppchen?“

Das dürften die Fragen sein, die ich am häufigsten beantworte, wenn ich jemandem erzählt habe, dass ich mein freiwilliges soziales Jahr in einer jüdischen Kita mache. Ich mache auch niemandem einen Vorwurf, der mich das fragt, ich würde die selben Fragen stellen. Ich hab mich am Anfang ja auch selber gefragt, was denn eine jüdische Kita bitte auszeichnet und hab im letzten dreiviertel Jahr einen unglaublichen Einblick bekommen.

Trotzdem ist es irgendwie immer wieder erstaunlich, wie wenig die meisten Menschen über das Judentum wissen, und ja, besonders dafür, dass wir in Deutschland leben.
Okay, sind wir mal realistisch, wenn man sich die Fakten anschaut, es gibt vielleicht 250 000 Jüdinnen und Juden in Deutschland, eine verschwindend geringe Zahl im Vergleich z.B. zu 1,8 Millionen Muslimas und Muslime. Selbst weltweit ist das Judentum die kleinste der fünf Weltreligionen. Und dennoch. Irgendwie ist es dafür doch überdurchschnittlich präsent.
Ich meine das jetzt nicht auf so eine verquere, verschwörungstheoretische Art und Weise. Sondern alleine schon, wie häufig Israel (immerhin der einzige Staat der Welt mit dem Judentum als vorherrschende Staatsreligion) und der Nahostkonflikt in den Nachrichten sind, aber auch wie die deutsche Vergangenheit, der Holocaust, einfach immer mahnend über allem schwebt.
Das Judentum ist dadurch irgendwie eine unbekannte Größe. Einerseits politisch so oft instrumentalisiert und besprochen worden, anderseits etwas völlig fremdes, exotisches.
Es ist eine ganz eigene Art von Beziehung, zwischen den Deutschen und dem Judentum. Für mich ist es mittlerweile ein fester Bestandteil meines Lebens geworden Hebräisch zu hören, und freitags mit den Kindern Kabbalat Shabbat, die Begrüßung des Shabbats, zu feiern.
Aber wenn ich mich mit anderen Menschen darüber unterhalte, habe ich manchmal das Gefühl, dass sie sich dabei unwohl fühlen. Die Berührungsangst scheint unglaublich groß zu sein. Das Wort Judentum schreit gerade zu Genozid. Und da am Anfang auch noch in Betracht gezogen wird, dass ich ja selber Jüdin sein könnte, werde ich erst mal wie eine Außerirdische betrachtet, bis ich klar gemacht habe, dass ich es nicht bin.
Der Film „Ein ganz gewöhnlicher Jude“ gibt mir eine grobe Vorstellung davon, wie es wäre, wenn ich die Frage mit Ja beantworten würde. Wenn Menschen, die dich kennenlernen und deine Religion erfahren nur noch dieses blinkende „Holocaust!“-Schild sehen…
Es ist ja vollkommen verständlich. Wie viele haben schon wirklich ihre Großeltern/Eltern o.ä. gefragt, was sie genau in den Jahren 1933 – 1945 gemacht haben und was sie gewusst haben? Da meldet sich das (kollektive) Schuldgefühl.
Vielleicht ist das Problem dieser Berührungsangst ja wirklich, dass nicht besonders viele Menschen eine Jüdin oder einen Juden persönlich kennen – das Unbekannte wirkt nochmal fremder, dass kennt man ja auch vom Thema Homophobie, Menschen, die eine*n Homosexuelle*n kennen, sind weniger anfällig für Vorurteile gegen diese.
Doch man kann ja nicht wirklich vor jede Schulklasse Vertreter*innen von Minderheiten stellen, damit jeder Mensch als solcher gesehen wird, und nicht als nur über eine Gruppe definierbar. Es braucht aber eben Bildungsangebote, die einem dabei helfen seine Vorurteile und (Berührungs-)Ängste zu reflektieren und zu überwinden.
Eine unglaublich großartige Art und Weise mit Vorurteilen rund um das Judentum umzugehen hat das Jüdische Museum Berlin sich einfallen lassen. In der Sonderausstellung „Die ganze Wahrheit… was Sie schon immer über Juden wissen wollten“ werden alle möglichen Fragen rund um das Judentum beantwortet, kreativ, ironisch und subtil. Und, das Spannendste: es gibt die Möglichkeit einem „real jew“ (einer echten Jüdin/einem echten Juden) Fragen zu stellen, und mit ihm zu reden. Also in gewisser Weise die Idee aus „Ein ganz gewöhnlicher Jude“ im Museum umgesetzt.
Ob solche Aktionen wirklich etwas am Denken der Menschen verändern ist natürlich immer fraglich, aber ich denke, dass wir vor allem mit solchen Mitteln weiterkommen werden auf dem Weg zu einer Gesellschaft, die nicht mehr so empfänglich für Antisemitismus ist, weil das Judentum wieder etwas „Normales“ geworden ist…