Archiv der Kategorie 'Antifaschismus'

Artikelserie „Erinnern und Gedenken“

Ich habe zwar eine Weile schon nicht mehr gebloggt (allerdings habe ich eine Menge noch nicht komplett ausgereifter Ideen ;)), von mir gibt es jedoch trotzdem was zu lesen:
Für den Spunk, die Mitgliederzeitschrift der Grünen Jugend habe ich zwei Artikel in der Artikelserie „Erinnern und Gedenken“ geschrieben. Die Serie läuft anlässlich des Bündnisses „Gedenken und Erinnern 2015″ in dem die Grüne Jugend gemeinsam mit mehreren anderen Jugendorganisationen (z.B. JuSos, Linksjugend, DGB Jugend, BDKJ,…) eine Fahrt für 1000 Jugendliche nach Krakau und zur Gedenkstätte Auschwitz organisiert. Diese wird im Juni stattfinden, bis dahin läuft auch noch die Artikelserie.
In dem ersten Artikel schreibe ich über Antisemitismus in Deutschland nach 1945. Es geht dabei um Geschichtsumdeutungen, Antisemitismus im Schatten der Shoa, Schlussstrichforderungen und das neu gefundenen Hassobjekt Israel.
Der zweite Artikel behandelt die sogenannten „Wiedergutmachungen“ und die Verhandlungen über diese zwischen der Bundesrepublik (speziell Adenauer) und dem Staat Israel. Dabei versuche ich den Mangel an deutscher Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit und die damit einhergehende Problematik zu thematisieren.
Viel Spaß beim Lesen!

9. November – Die Unfreiheit der Anderen.

Der 9. November 1938 gilt allgemein als ein Wendepunkt.
Wurden Jüdinnen und Juden bereits seit Jahren diskriminiert (z.B. wurden die Nürnberger Rassengesetze 1935 beschlossen, in den Köpfen herrschte der Judenhass schon seit ca dem 4. Jahrhundert, als moderner Antisemitismus ab ca. 1870), so waren die Pogrome in diesem November der Auftakt für die weitere systematische Verfolgung von Jüdinnen und Juden, bis hin zum industriellen Massenmord, der Shoah.
Dieser 9. November ist nun 76 Jahre her. Geblieben ist der Antisemitismus. Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa zeigte dieser Antisemitismus diesen Sommer seine hässliche Fratze so deutlich wie lange nicht mehr. Am 14. September traf sich alles, was in der Politik Rang und Namen hat vor dem Brandenburger Tor um gegen diesen „Judenhass“ aufzustehen, besonders angesichts der Vergangenheit.
Heute versammelten sich wieder Menschenmassen vor dem Brandenburger Tor. Jedoch nicht um ein Zeichen zu setzen, dass man den 9. November als Anlass nehmen sollte jeden Tag weiter gegen Antisemitismus zu kämpfen, nein. Es wird gefeiert! Schließlich fand vor 25 Jahren doch ein viel angenehmeres, bequemeres geschichtliches Ereignis statt. Der Fall der Mauer ist Anlass für Tausende von Menschen auf die Straße zu gehen, die leuchtenden Luftballons zu bestaunen und sich so schön einig und frei zu fühlen.
Während also hier auf den Straßen die Freiheit einiger gefeiert wird, wird die Unfreiheit der Anderen bequemerweise ignoriert. Kanzlerin Merkel spricht absurderweise von der „Kraft zu gestalten“, „wir“ könnten „die Dinge zum Guten wenden“. Dabei sieht sie in die Ukraine, den Nahen Osten – aber bloß nicht ins eigene Land, oder an die EU-Grenzen. Scheinbar reicht das Mitgefühl eben doch nur für deutsche Flüchtlinge.
Aber was erwartet man von einer Politikerin, deren Partei im Land Thüringen gemeinsam mit einem Haufen Nazis am 9. November die Domstufen in Erfurt in ein „Lichtermeer“ verwandelte? Genau. Kein besonders ausgeprägtes Geschichtsverständnis.
Natürlich ist es einfacher sich am 9. November dem eigenen Patriotismus hinzugeben und bei einem schönen „Bürgerfest“ oder einem „Lichtermeer“ den eigenen Staat zu feiern. Und wer will denn an andere denken – schließlich sind „wir“ das Volk.
Es bleibt wohl dabei, scheinbar treibt auch weiterhin nichts so viele Deutsche auf die Straße wie ihr ‚Vaterland‘ – egal ob ’38, ’89 oder ’14.

Austritt aus der Partei B90/Die Grünen

Hier zur Kenntnis mein Austrittsgesuch, das ich gerade an den Landesvorstand der Grünen verschickt habe.

„Lieber Landesvorstand,
mit dieser Mail will ich meinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen nach §4.2 der Satzung erklären.
Ich bin damals Mitglied einer Partei geworden, die sich bedingungslos hinter Geflüchtete gestellt hat. Nach einer Woche Belagerungszustand der Gerhart-Hauptmann-Schule und die heutige Abgabe der Verantwortung für eine Räumung an die Berliner Polizei, kann ich es nun nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren, mich als Mitglied dieser Partei zu bezeichnen.
Die Krönung einer Reihe von fatalen Fehlentscheidungen ist der Berliner Polizei die Verantwortung für angebliche Verhandlungen und die Räumung zu übergeben. Einzelentscheidung hin oder her, eine Partei, die dieser Polizei komplett die Leben von Refugees in die Hand gibt, ist für mich persönlich aktuell nicht tragbar. Die Berliner Polizei ist bekannt für ihren Umgang mit (linken) Demonstrant*innen, die letzte Woche des Ausnahmezustands hat das nur mal wieder allzu deutlich gemacht, einer der traurigen Höhepunkte das Vorgehen gegen den Schüler*innenstreik heute morgen.
Diesen Menschen irgendeine Form von Sensibilität zuzutrauen, wie das Hans Pannhoff in seiner Erklärung gemacht hat, ist für mich einfach nur beschämend zynisch. Das ihn aber keine Alleinschuld trifft, sollte man eben auch nicht vergessen – Monika hätte spätestens (!) Montagabend durch das Ultimatum der Polizei die Möglichkeit gehabt, diesen unglaublichen Einsatz zu beenden. Dass das nicht passiert ist und, dass auch Pannhoffs Entscheidung vom Bezirk bisher nicht zurückgenommen wurde, enttäuscht mich enorm.

Solange bis es also endlich klare Konsequenzen und eine Rücknahme der Räumungsentscheidung gibt, kann ich nicht mehr Mitglied dieser Partei bleiben. Trotzdem hoffe ich sehr auf einen guten Ausgang dieser verfahrenen Situation – möglichst auch für die Grüne Partei, aber eben zu allererst für die Refugees.
LG Dora Streibl“

Solidarität für alle außer Jüdinnen und Juden

Solidarität für alle außer Jüdinnen und Juden – Distanzierung vom Beschluss des Landesvorstands der Grünen Jugend Berlin zum Al Quds Tag Gegenbündnis

Gestern kam mein Antrag auf Unterstützung des antifaschistischen Aktionsbündnisses gegen den Al Quds Tag in Berlin auf der Landesvorstandssitzung der Grünen Jugend Berlin nicht durch.
Mit diesem Blogeintrag möchte ich mich als Mitglied des Landesvorstand und politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend Berlin von dieser Entscheidung distanzieren und meine Unterstützung für die Arbeit und die Ziele des Bündnisses erklären.

Worum geht es überhaupt?
Am 26. Juli werden wieder mehrere hundert Antisemit*innen durch Berlin ziehen und so gut wie niemanden interessiert es.
Die Gegendemos sind im Vergleich mit Anti-Nazi-Demos spärlich besucht und auch sonst ist die geringe Menge an Aufmerksamkeit die diesem Aufmarsch zu Teil wird sehr peinlich.
Der Antisemitismus in ganz Europa nimmt immer weiter zu, so etwas wie das Attentat in Brüssel ist das tödliche Ergebnis. Und am Al Quds Tag nutzen Islamist*innen und Nazis jetzt die Chance um dieses Gedankengut noch weiter zu befeuern.

Eigentlich sollte es doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass man sich diesem Marsch entgegenstellt.
Und dann kommen wir als Grüne Jugend Berlin, bezeichnen uns selbst als antifaschistisch und schaffen es nicht mal den simpelsten Teil antifaschistischer Arbeit zu leisten – uns gemeinsam mit Verbündeten gegen widerliche antisemitische Positionen zu stellen.
Das ist peinlich und damit wird jedes Bekenntnis gegen Antisemitismus zur Heuchelei.
Man kann nicht behaupten Antisemitismus zu bekämpfen und sich dann gegen so ein Bündnis stellen.

Bei jedem Naziaufmarsch wird zu Protesten aufgerufen – auch mit höchst fragwürdigen Gruppen, aber das ist egal, schließlich geht es um die Sache, man hat eine gemeinsame Schnittmenge, den Kampf gegen faschistoides Gedankengut. Im Fall vom Al Quds Tag ist das wohl zu viel verlangt.
Wir verweigern lieber die Solidarität nicht nur mit Jüdinnen und Juden sondern auch mit Homosexuellen und Trans*-Menschen, denn auch diese sind Opfer der beim Al Quds Tag propagierten Hetze.
Man muss ja schließlich schauen, mit wem man in einem Bündnis ist, ein minimal Konsens wie bei jeder anderen Demo ist wohl zu viel verlangt.

Auch die Argumentationslinie, dass ja nicht alle beim Al Quds Tag antisemitisch sind, erscheint absurd, wenn man sich überlegt, wir uns da sonst positionieren.
„In Dresden trauern ja auch wirklich Leute!“ – „Beim ‚Marsch für das Leben‘ wollen manche wirklich nur disabled persons schützen!“
Das sind Scheinargumente um eine Bewegung zu verharmlosen, die nichts harmloses an sich hat – und gerade wenn noch vernünftige Menschen dort mitlaufen, muss man ihnen mit einem klaren Entgegentreten aufzeigen, was der Rest der Leute dort denkt.
Und jede*r, der*die dann immer noch mitläuft, stellt sich auch hinter die antisemitischen Forderungen und muss sich dafür verantworten.

Das sich in der Abstimmung bei uns im Landesvorstand die Mehrheit enthalten hat, ist symptomatisch für die Antisemitismus-Debatte in der Grünen Jugend.
‚Bloß nicht bei so etwas kontroversen positionieren und damit Leute abschrecken‘ scheint die Devise zu sein. Aber genau das tut man.
Ich kenne mehrere Menschen, die sich aufgrund dieser Nicht-Positionierungen aus der Grünen Jugend zurückgezogen haben und ich kann das mehr als nachvollziehen.

Man ist nicht einfach neutral, wenn man die Antisemit*innen durch Berlin ziehen lässt ohne sich ihnen entgegenzustellen – man bezieht deutlich Position. Und zwar dahingehend, dass Antisemitismus nicht wichtig genug ist, um dafür den eigenen Kopf hinzuhalten.

Weil nur darum geht es – Antisemitismus.
Es geht nicht darum sich irgendwie zum Nahost-Konflikt zu positionieren. Es geht auch nicht darum in irgendeiner Weise allen Muslim*innen Antisemitismus zu unterstellen oder Rassismus zu verharmlosen.
Es geht darum sich menschenverachtendem Gedankengut entgegenzustellen. Antisemitismus genauso wie Rassismus.
Und solange das kein Konsens in der Grünen Jugend ist distanziere ich mich klar: Das ist nicht meine Grüne Jugend.

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Weiterführende Lesetipps zum Al Quds Tag und zu Antisemitismus:
„Als GRÜNE JUGEND stellen wir uns gegen Antisemitismus jeder Art.“
- Die Pressemitteilung des Bundesverbands der Grünen Jugend zum Al Quds Tag 2013.

„Von der Polizei verbotene Parolen wie »Israel – Kindermörder« wurden in »Zionisten – Kindermörder« umgewandelt. “
- Die Jüdische Allgemeine zum Al Quds Tag im letzten Jahr.

„Die Herren der Zinsen“
- Die Jungle World mit einem ausführlichen Artikel zu Antisemitismus in Europa.

„Trotz­dem will im Jahr 2014 kaum je­mand etwas von An­ti­se­mi­tis­mus wis­sen, so wie man von ihm auch 1945 nichts ge­wusst haben will. Nur die we­nigs­tens möch­ten über ihn spre­chen, noch we­ni­ger sehen ihn als aku­tes Pro­blem an. Denn bei ge­naue­rer Be­trach­tung, müss­te man sich ja eing­ste­hen, dass man ge­ge­ben­falls selbst ein Teil die­ses Pro­blems ist.“
- @GoldsteinChucky über die Verweigerung Antisemitismus als Problem anzuerkennen.

Nachtrag:
„In aktuellen öffentlichen Debatten legten die Wissenschaftler dar, werde nicht der Antisemitismus, sondern der Antisemitismus-Vorwurf skandalisiert. Dabei sei der Vorwurf des Kritik-Tabus längst widerlegt. Kaum ein Land wird in Deutschland heftiger und unverblümter kritisiert als Israel.“
Ein Artikel im Deutschlandfunk, zu intellektuellem und linkem Antisemitismus.

Der „Ich kann doch kein*e … sein“-Reflex der Linken

Auf der re:publica gab es einen Vortrag zur sog. Broken Comments Culture von @fraeulein_tessa. U.a. ging es darum, dass Online-Aktivist*innen, doch bitte nicht so schnell verbraucht werden sollen, und man die Handlungen der Personen kritisieren soll, und nicht die Personen selber.
Klingt prinzipiell doch plausibel, wurde von vielen geteilt, und ist eigentlich auch ein Appell, den ich teile.
Denn: wunderbar, wenn wir alle nur noch auf sachlicher Ebene kritisieren würden, und das nett in einer DM oder im Privatgespräch, anstatt öffentlich via Twitter einen Shitstorm anzufachen.
Das Problem ist nur, wenn diese Kritik nicht ankommt.

Man sieht sich selber als links (ob das der Rest der Linken auch so sieht, ist nochmal eine andere Frage), und engagiert sich politisch gegen Diskriminierungen, vielleicht aus einer persönlichen Betroffenheit heraus, als Frau*, als Nicht-Hetero, als Nicht-Cis, als Jüdin, als Muslima, als PoC, als… Man hat vielleicht auch begriffen, dass Antisemitismus und Rassismus keine Phänomene eines rechten Gesellschaftsrandes sind, sondern tief in der Gesellschaft verankert sind, durch Ressentiments und auch durch offene Vorurteile.

Was leider viel zu viele linke Menschen nicht begriffen haben: auch durch das Label „Links“, ist man nicht plötzlich frei von diskriminierendem Denken oder Verhaltensmustern.
Man sieht es bei den Montagsdemos, bei denen viele linke Menschen mitlaufen, was jedoch zwanghaft von anderen Linken abgelehnt wird, da bei dieser Friedensbewegung eine so große Menge an Verschwörungstheorien und Antisemitismus herumschwirrt, dass man sich sicher ist: Menschen, die das gut finden, können nicht links sein (Hierzu empfehle ich den Blogeintrag von @GoldsteinChucky).
Es gibt homosexuelle Männer*, die meinen, weil sie von der Gesellschaft diskriminiert werden, könnten sie ja selber gar nicht diskriminierend sein, sie sind ja selber Opfer und können dann ja jetzt einen linken Raum für sich nutzen, weil sie ja von der Gesellschaft unterdrückt werden – und übersehen dabei andere, denen es vielleicht ähnlich geht, die innerhalb dieses geschützten Raumes aber noch kein solches Selbstbewusstsein aufbauen konnten.
Oder Menschen, die sich selbst als israelsolidarisch bezeichnen, und total das Bewusstsein haben für den Antisemitismus anderer – aber weil sie ja grundsätzlich links sind, dabei total übersehen, wenn sie selber voller Vorurteilen sind.
Oder Menschen, die sich seit Jahren antifaschistisch engagieren und meinen, deshalb wäre es ja unmöglich, dass sie sich selbst antisemitisch geäußert haben -schließlich sind sie ja links und bekämpfen doch die Antisemit*innen…

Und genau das ist der Punkt. Was nützt es uns, wenn wir uns alle auf einer total sachlichen Ebene kritisieren, wenn es nicht angenommen wird?
‚Hey, ich bin links, du brauchst mir also gar nichts erzählen, ich weiß selber am Besten, dass ich nicht diskriminierend gewesen sein kann – schließlich habe ich mich doch selbst schon reflektiert und werde ja selber auch unterdrückt‘ – Juhu! Nicht.
Mich kotzt es an, dass sich diese Scheinheiligkeit aufgebaut hat, eine Schutzmauer des ‚Linkssein‘ hinter die man sich verziehen kann, sobald irgendwie an der eigenen Rolle als strahlende*r Retter*in der Gesellschaft vor den blöden Rechten und der genauso blöden Mitte der Gesellschaft gekratzt wird.
Links sein, schützt nicht vor diskriminierendem Verhalten und Denken, ich wiederhole es gerne nochmal, denn es ist ja irgendwie noch nicht überall angekommen.

Die Gesellschaft – das sind auch wir. Jede*r von uns ist Teil dieser Gesellschaft und mit den gleichen Ressentiments aufgewachsen wie die Anderen™. Man ist nicht automatisch plötzlich ein besserer Mensch, bloß weil man sich als Links bezeichnet und einmal überlegt hat, dass Diskriminierungen ja schon eher doof sind.
Man kann zu einem besseren Mensch werden, wenn man sich nicht mit Labels aufhält, die eigenen Vorurteile abbaut und überwindet, ja. Aber das ist nicht so einfach, wie wir es gerne hätten. Es ist ein ständig andauernder Prozess und ich wage es die eigentlich nicht sonderlich steile These aufzustellen, dass es nirgendwo auf der Welt einen Menschen gibt, der nicht irgendwelche diskriminierenden Denkmuster hat.
Und sobald man das eingesehen hat, kann man sich doch eigentlich schon auf den Weg der Besserung begeben.
Ja auch ich habe nicht die Weisheit mit Löffeln gefressen, und verdiene garantiert keinen Heiligenschein. Und auch ich habe Kritik, die mir zugetragen wurde teilweise wirsch weggewischt.
Aber ich versuche daraus zu lernen und würde mir wünschen, wenn das andere auch tun würden.
Wir haben das Internet, wir haben Filterblasen, wir haben Menschen in unserem Umfeld, die sich eben mit dem einen oder anderen Thema besser auskennen, die uns dann vielleicht auch mal darüber aufklären, wenn wir gerade dumme Klischees reproduzieren. Das sollte für uns kein Anlass sein, diese Menschen zu blocken, sondern wir sollten uns, so schwer es auch fällt, mal überlegen, ob da vielleicht was wahres dran ist.
Es hat nichts mit Selbstschutz zu tun, wenn wir uns vor unseren eigenen Ressentiments verstecken. Das ist einfach nur Selbstbetrug.